Vertraulichkeit

09 V

Vertraulichkeit

Vertrauen ist ein sozialer Mechanismus, der Komplexität reduziert.Niklas Luhmann, Soziologe und Jurist

Einführung in das Element: Vertraulichkeit

Textauszug (KK 09-V)

Vertraulichkeit ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor von Mediation, aber kein konstitutives Element: Auch wenn keine Vertraulichkeit vereinbart wurde, handelt es sich bei dem durchgeführten Verfahren um Mediation.

 

Das Verständnis von Vertraulichkeit innerhalb der Mediation ist also vor allem davon geleitet, dass Interessen offenbart werden können, weil die Parteien davon ausgehen können müssen, dass diese Informationen nicht zum Nachteil benutzt werden.

Vertrauen bedeutet, dass bestimmte Ereignisse erwartet werden und andere nicht, obschon keine Sicherheit gegeben ist. Oder: Vertrauen ist die sichere Erwartung von Ereignissen bei faktischer Unsicherheit.

Insoweit fokussiert die Vertraulichkeitsanforderung auf die erklärte Sicherheit, dass Informationen nicht in einem späteren kontradiktorischen Verfahre zum Nachteil eingesetzt werden.

 

Aus diesem funktionalen Ansatz heraus liegt in der Regel kein Verstoß gegen die Vertraulichkeitsanforderung vor, wenn die Informationen auch anderweitig eingeholt hätten werden können, die Informationen keinerlei Bedeutung zukommt oder bereits bekannt waren,

Unser Praxistipp

Was regelt das Gesetz

Gesetzlich regelt § 4 MediationsG die Vertraulichkeit. Welche Reichweite umfasst § 4 MediationsG? Was bedeutet das für eine praktische Mediation?

Antwort

Gesetzlich dürfen Medianten lediglich auf die Verschwiegenheit durch den Mediator vertrauen, nicht aber auf die Verschwiegenheit der anderen Medianten. Art. 7 Abs. 1 Mediations-RL stellt „europäisch“ klar, dass Vertraulichkeit für die Mediation wichtig ist. Der deutsche Gesetzgeber regelt die Vertraulichkeit in § 4 MediationsG - aber nur für den Mediator! Da die Parteien und deren Rechtsanwälte selbst nicht durch § 4 MediationsG zur Verschwiegenheit verpflichtet werden, ist eine vertragliche Parteivereinbarung nötig!

KARTEIKARTEN UND BLOGBEITRAG ZUM ELEMENT

Themengebiete des Elements (KK)

Die Themengebiete der Elemente werden durch Karteikarten erschlossen. Diese sind das Begleitmaterial der Aus- und Fortbildungsversanstaltungen von INKOVEMA.
 
Aktuelle Karteikarten zum Element
 

KK 09-V 01 Einführung in die Vertraulichkeitsanforderung der Mediation
KK 09-V 02 Verzicht auf die und Entbindung von der Schweigeverpflichtung
KK 09-V 03 Gesetzlicher Regelungsbereich der Vertraulichkeit
KK 09-V 04 Verschwiegenheitspflicht des Mediators und seiner Hilfspersonen
KK 09-V 05 Ausnahmen von der Verschwiegenheitspflicht des Mediators und seiner Hilfspersonen
KK 09-V 06 Schweigepflichtverstöße des Mediators und Haftungsfragen

Blogbeitrag zum Element

Beiträge zur Theorie und Praxis von Mediation

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